Kategorie: Sonstige News

Zunächst die gute Nachricht. Für langjährig geduldete Ausländer gibt es eine Perspektive. Sie können künftig mit einer unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung rechnen. Es gibt allerdings auch eine schlechte Nachricht. Nur arbeitsfähige Ausländer profitieren davon. Für Alte und Schwache bleibt die Tür verschlossen. Gestern einigte sich die große Koalition mit den Bundesländern auf einen Kompromiss, der besonders schon länger integrierten Flüchtlingen helfen soll.

Die Unternehmenssteuerreform steht vor Ihrer nächsten Hürde. Am kommenden Mittwoch wird Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) den Gesetzentwurf dem Bundeskabinett vorlegen. Die Steuerreform wird von SPD-Linken und von Stimmen aus der Wirtschaft massiv kritisiert. Steinbrück geht davon aus, dass sein Entwurf noch an der einen oder anderen Stelle nachgebessert werden muss, die Reform jedoch bis spätestens zum Sommer im Wesentlichen verabschiedet

Heute hat der Bundestag wie erwartet den Gesetzentwurf für die Rente mit 67 verabschiedet. Damit ist die lange umstrittene Rentenanhebung trotz heftiger Proteste der Gewerkschaften beschlossene Sache. Für alle Arbeitnehmer, die 1964 oder später geboren sind, wird ab sofort ein Anspruch auf volle Rente erst mit 67 Jahren bestehen. Die Anhebung erfolgt von 2012 an schrittweise auf 67 Jahre bis

Die Debatte um die Rente mit 67 ist jetzt seit über einem Jahr in Gange. Am kommenden Freitag liegt der Gesetzentwurf jetzt dem Bundestag zur Entscheidung vor. Auch wenn die Gewerkschaften teilweise massiv die geplante Rentenanhebung kritisieren, wird der Bundestag voraussichtlich dem Gesetzentwurf zustimmen. Der Rentenexperte der Unionsfraktion Peter Weiß (CDU) geht davon aus, dass es für die Rente mit

Auch nachdem sich die Koalitionsspitzen am vergangenen Montag zum Thema Kita-Plätze getroffen haben um festzulegen, wie die Kleinkinderbetreuung ausgebaut werden soll, geht der Streit weiter. Familienministerin Ursula von der Leyen bekräftigte nochmals Ihr Ziel, bis zum Jahre 2013 500.000 zusätzliche Krippenplätze zu schaffen. Aus Sicht der Unions-Fraktionsspitze ist jedoch noch nicht klar, ob ein Bedarf in dieser Größenordnung überhaupt besteht.

Die Diskussion um mehr Kita-Plätze und um die Vorschläge zur Finanzierung der SPD halten in der Großen Koalition weiter an. Am heutigen Montag soll dies Thema im Koalitionsausschuss erneut beraten werden. Die Familienministerin Ursula von der Leyen plant bis zum Jahre 2013 etwa 500.000 zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Die Kosten hierfür lägen bei ca. 3,5 Milliarden EURO. Der Vorschlag der

Hat ein Geschäftsführer einer GmbH einen ‚"beherrschenden Einfluss" auf das Unternehmen und auf deren Geschicke, so ist er von der Sozialversicherungspflicht befreit. Es ist dabei unerheblich, ob er als Gesellschafter an der GmbH beteiligt ist. In einem Urteil des Hessischen Landessozialgerichtes wurde dies jetzt in einem Urteil festgelegt. Das Gericht betonte zwar, dass Geschäftsführer die nicht an einer Firma beteiligt

Eine Analyse des Wissenschaftlers Goran Bjelakovic von der Universität in Kopenhagen hat jetzt ergeben, dass zu viele Vitamine der Gesundheit schaden können und sogar die Lebenserwartung verkürzen können. So kann die Einnahme von Vitaminpillen unter bestimmten Umständen der Gesundheit schaden. Die Vitamine A und E sowie Betakarotin können gemäß der Studie die Lebenserwartung verkürzen. Bei der Untersuchung wurden 47 andere