Weiterhin Streit um Krippenplätze

Auch nachdem sich die Koalitionsspitzen am vergangenen Montag zum Thema Kita-Plätze getroffen haben um festzulegen, wie die Kleinkinderbetreuung ausgebaut werden soll, geht der Streit weiter. Familienministerin Ursula von der Leyen bekräftigte nochmals Ihr Ziel, bis zum Jahre 2013 500.000 zusätzliche Krippenplätze zu schaffen. Aus Sicht der Unions-Fraktionsspitze ist jedoch noch nicht klar, ob ein Bedarf in dieser Größenordnung überhaupt besteht. Seitens der SPD wurde diese Debatte als schwindende Unterstützung für die Ideen von der Leyens gewertet.

Der Koalitionsausschuss hat sich darauf geeinigt, eine Konferenz zwischen Bund, Ländern und Gemeinden am 2. April einzuberufen, in der ermittelt werden soll, wie groß der Bedarf an zusätzlichen Kita-Plätzen tatsächlich ist. Erst wenn dies feststeht mache es Sinn, über die Finanzierungsmöglichkeiten zu debattieren.

Das könnte sie auch interessieren:

    Zusätzliche Kita-Plätze
    Die Diskussion um mehr Kita-Plätze und um die Vorschläge zur Finanzierung der SPD halten in der Großen Koalition weiter an. Am heutigen Montag soll dies Thema im Koalitionsausschuss erneut beraten werden.
    Die Familienministerin Ursula von der Leyen plant bis zum Jahre 2013 etwa 500.000 zusätzliche Kita-Plätze zu schaffen. Die Kosten hierfür lägen bei ca. 3,5

    Neue Regierung und Gesundheitssystem
    An dem umstrittenen Gesundheitsfonds soll sich kurzfristig nichts ändern, doch Union und FDP haben sich darüber geeinigt, ab 2011 das Gesundheitssystem radikal zu verändern. Ziel ist ein “gerechteres, transparenteres und robustes” System. Wie genau dieser Umbau, der frühestens im Laufe des nächsten Jahres beginnen soll, aussehen soll, steht noch nicht fest. Vermutlich wird die von

    Familienunterstützung im Pflegefall
    Eine repräsentative Umfrage vom Institut für Demoskopie in Allensbach hat ergeben, dass die meisten Deutschen im Pflegefall hautsächlich Unterstützung aus der eigenen Familie erwarten. Erst im zweiten Schritt wird die Hilfe von Pflegediensten oder stationären Einrichtungen gewünscht. Die Umfrage wurde im Auftrag vom Deutschen Ring vorgenommen. Es wurde 1000 Menschen befragt, die zwischen 25 und

    Steuererhöhung für Gesundheitsreform
    Erst “hüh” dann “hott”, zum Thema Krankenassenbeiträge und Gesundheitsfonds gibt es täglich anderslautende Meldungen, bzw. Ideen. Politiker der Großen Koalition überlegen nun laut einem Zeitungsbericht, die Krankenkassenbeiträge durch massive Steuerzuschüsse zu senken, also entgegen der Ideen von gestern diese anzuheben. Wie das “Handelsblatt” berichtet, sind Summen von 30 bis 45 Milliarden Euro im Gespräch, um

    Rauchverbot in Deutschland
    Bund und die Länder haben sich heute auf ein weit reichendes Rauchverbot geeinigt. In Gaststätten und Restaurants soll das Rauchen jetzt nur noch in extra ausgewiesenen sogenannten Raucherräumnen möglich sein. In Schulen und Kindertagesstätten, Theatern, Kinos und Museen, Krankenhäusern und Pflegeheimen, in Discotheken sowie Verwaltungseinrichtungen von Ländern und Kommunen soll das Rauchen generell verboten werden.
    Ausnahmen