PKW Maut wieder im Gespräch

Die große Koalition hat das Thema PKW Maut wieder aufgegriffen, so wie bei der Lkw-Maut ist es wieder im Gespräch auch für Autos eine Benutzungsgebühr auf Autobahnen einzuführen. Die CSU plant aktuell einen neuen Vorstoß. Als Ausgleich könnten z.B. Mineralöl- oder Äkosteuer gesenkt werden, sogar ein Wegfall der Kfz-Steuer ist im Gespräch.

CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte der Zeitung “Bild am Sonntag”, seine Partei werde einen entsprechenden neuen Vorstoß machen. “Es ist nicht einzusehen, dass ausgerechnet in Deutschland die ausländischen Autofahrer nichts für die Benutzung unserer Autobahnen bezahlen müssen”, sagte Söder. “Egal, ob in Ästerreich, Italien, Frankreich, Spanien oder Polen – überall werden auch ausländische Autofahrer kräftig zur Kasse gebeten.” Die Pkw-Maut schaffe “Gerechtigkeit”. Im Gegenzug solle die Mineralöl- oder Äkosteuer gesenkt werden.

Laut dem früheren Bundesverkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) wäre eine elektronische Pkw-Maut vertretbar, wenn man dafür die Kfz-Steuer abgeschaffen würde. Eine Pkw-Maut sei in sofern gerecht, da in zahlreichen anderen europäischen Ländern Autofahrer zur Kasse gebeten würden.

Das Magazin “Focus” berichtet in seiner jüngsten Ausgabe, mit der Lkw-Maut werde in diesem Jahr ein Einnahmerekord erzielt. Schon im November liegen die Jahreseinnahmen bei mehr als 2,8 Milliarden Euro, bis zum Jahresende rechnet man mit insgesamt 3,1 Milliarden Euro, geplant hingegen waren im Haushalt lediglich 2,9 Milliarden.

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