Köhler fordert Reformen gegen Arbeitslosigkeit

Bundespräsident Horst Köhler fordert die große Koalition auf, die Arbeitslosigkeit durch weitere Reformen zu bekämpfen sowie das Steuerrecht grundlegend zu vereinfachen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk bezeichnete Köhler die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als wichtigste innenpolitische Aufgabe. Insgesamt habe sich das Land in den letzten Jahren auf den Weg gemacht, lobte Köhler. Die Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder sei eine Kurskorrektur in die richtige Richtung gewesen. “Ich denke, dass die große Koalition an dieser Linie weiterarbeitet”, so der Bundespräsident.

Die höhere Mehrwertsteuer sollte Köhler zufolge genutzt werden, um die so genannten Lohnneben- und Lohnzusatzkosten zu senken. Außerdem müsste nach Meinung des Bundespräsidenten mehr in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert werden.

Das könnte sie auch interessieren:

    SPD-Finanzexperte betitelt Köhler als Besserwisser
    Der eigentlich recht ruhige SPD-Finanzexperte Joachim Poß hat nun mit einer wohl als unter der Gürtelinie bezeichnenden verbalen Attacke Angriff auf Bundespräsident Horst Köhler gemacht.
    Poß kommentierte heute im ZDF-Morgenmagazin die Anmerkungen von Bundespräsident Horst Köhler und Bundesbank-Präsident Axel Weber zur Finanzpolitik der großen Koalition mit folgenden Worten: ‚"Wir haben ja auch so eine Koalition

    Vermehrte Zustimmung für längere Auszahlung von ALG I
    Der Vorschlag von NRW-Ministerpräsident Rüttgers, die Auszahlungszeit des Arbeitslosengeld I an die Dauer der Einzahlung zu koppeln, findet immer mehr Zustimmung in den Reihen der Union. Gerade erst hat sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu den Plänen geäußert und die Überlegungen als grundsätzlich richtig beurteilt. Bundespräsident Köhler hingegen verurteilt die Kopplung der Beitragszahlungen und der

    Merkel verteidigt Gesundheitsreform
    Bundeskanzlerin Angela Merkel hält ungeachtet des Streits um die Beschlüsse zur Gesundheitsreform nach wie vor an der großen Koalition fest.

    ‚"Ich bin sehr optimistisch, dass diese Koalition erfolgreich weiterarbeitet", sagte Merkel (CDU) gegenüber der ‚"Bild"-Zeitung vom Freitag. ‚"Ich habe den festen Eindruck, dass sich die gesamte Koalition den Aufgaben, die sie sich gesetzt hat, verpflichtet fühlt",

    Die AGG-Versicherungen kommen
    In dieser Woche hat Bundespräsident Horst Köhler das in der Äffentlichkeit als Antidiskriminierungsgesetz bekannte AGG unterzeichnet. Darin wird zukünftig verboten, Menschen auf Grund von Herkunft, Geschlecht, Alter, Behinderung, Weltanschauung oder sexueller Orientierung zu diskriminieren. Die Unternehmen fürchten bereits jetzt, dass Mitarbeiter oder Bewerber Klagen auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Diskriminierung einreichen könnten. In den USA

    Heftiger Streit um Gesundheitsreform
    Die Verhandlungen über die Gesundheitsreform geraten so langsam ins Stocken. In der Union verhärten sich die Fronten und die Stimmen werden lauter, dass wichtigste Vorhaben der Koalition notfalls sogar zu verschieben. Bis zur Sommerpause, also bis Anfang Juli sollte das ganze beschlossen sein. Der Hauptstreitpunkt liegt darin in welchem Ausmaß im Zuge der Gesundheitsreform Steuern