Köhler fordert Reformen gegen Arbeitslosigkeit

Bundespräsident Horst Köhler fordert die große Koalition auf, die Arbeitslosigkeit durch weitere Reformen zu bekämpfen sowie das Steuerrecht grundlegend zu vereinfachen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk bezeichnete Köhler die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit als wichtigste innenpolitische Aufgabe. Insgesamt habe sich das Land in den letzten Jahren auf den Weg gemacht, lobte Köhler. Die Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder sei eine Kurskorrektur in die richtige Richtung gewesen. “Ich denke, dass die große Koalition an dieser Linie weiterarbeitet”, so der Bundespräsident.

Die höhere Mehrwertsteuer sollte Köhler zufolge genutzt werden, um die so genannten Lohnneben- und Lohnzusatzkosten zu senken. Außerdem müsste nach Meinung des Bundespräsidenten mehr in Bildung, Forschung und Entwicklung investiert werden.