Hepatitis C kann Berufskrankheit sein

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel, muss Hepatitis C für Krankenschwestern und andere Berufstätige mit erhöhtem Infektionsrisiko als Berufskrankheit anerkannt werden. Allerdings müssen Arbeitnehmer aus anderen Bereichen laut einem anderen Urteil des BSG die Infektion am Arbeitsplatz nachweisen. In dem einen Fall ging es um eine Krankenschwester aus München, die sich während des Dienstes an einer Infusionsnadel verletzt

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2008 weniger tödliche Arbeits- und Wegeunfälle

Wie aus den der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) vorliegenden vorläufigen Zahlen der Berufsgenossenschaften und der Unfallkassen hervorgeht, hat die Zahl der tödlichen Arbeits- und Wegeunfälle im letzten Jahr einen neuen Tiefstand erreicht. Insgesamt kamen 1046 Menschen während ihrer Arbeit oder auf dem Weg zur Arbeit ums Leben, im Vorjahr waren es 1122. Insgesamt wurden 981.382 Arbeitsunfälle und 176.329 Wegeunfälle gemeldet.

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Gefahrtarif der gesetzlichen Unfallversicherung

Wie hoch der Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung ist, wird auf der Grundlage des so genannten Gefahrtarifs festgelegt. Diesen Tarif, in dem Tarifstellen und Gefahrklassen enthalten sind, setzt die Berufsgenossenschaft autonom fest, erklärt anwalt24.de. Alle Unternehmensarten, für die eine Berufsgenossenschaft zuständig ist, werden in den Tarifstellen erfasst, während in den Gefahrklassen Gefahrengemeinschaften aufgelistet sind. Dabei handelt es sich um Unternehmen, die

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Meldefrist bei Unfallversicherung für alle Dauerschäden gültig

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe hat ein Versicherter nur dann Anspruch auf Leistungen seiner Unfallversicherung, wenn er zusätzliche Schädigungen im Rahmen der Meldefristen belegt (Az.: 12 U 167/08). Im konkreten Fall erlitt ein Mann im Dezember 2002 einen schweren Unfall bei Baumfällarbeiten. Dabei verletzte er sein rechtes Bein sehr stark und behielt einen erheblichen Dauerschaden zurück. Der Mann zeigte

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Unfälle durch Bewusstseinsstörung sind nicht versichert

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm aus dem letzten Jahr muss eine Unfallversicherung nicht für Unfälle haften, die durch eine Bewusstseinsstörung entstanden sind (Az.: 20 U 148/07). Im konkreten Fall stürzte ein Mann nachts aus dem Fenster seines Schlafzimmers aus dem 1. Stock. Er konnte sich den Sturz nicht erklären, erinnerte sich aber an eine vorübergehende Kreislaufschwäche unmittelbar vor dem

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Versicherungsschutz endet auch bei unfreiwilligen Stopps

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts endet der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, sobald man nach einem Unfall aus dem Auto aussteigt. Auch bei unfreiwilligen Stopps ist der Versicherungsschutz unterbrochen, da nur die Fortbewegung zum Arbeitsplatz versichert ist (Az.: B 2 U 26/07 R). Im konkreten Fall ging es um einen Mann, der auf dem Heimweg von seinem Arbeitsplatz in zwei Unfälle

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BSG: Verdacht auf Vorerkrankung reicht für Leistungsverweigerung nicht aus

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel darf eine gesetzliche Unfallversicherung nicht alleine aus dem Verdacht heraus, dass ein Unfall möglicherweise durch eine Vorerkrankung verursacht wurde, die Leistungen verweigern (Az: B 2 U 18/07 R). Im konkreten Fall rutschte ein ehrenamtlicher Rettungssanitäter aus dem Raum Konstanz, der auf dem Weg war, um für einen Einsatz benötigte Unterlagen zu holen,

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Versicherungsschutz auf der betrieblichen Karnevalsfeier

Arbeitnehmer, die an einer betrieblichen Karnevalsfeier teilnehmen, stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind: Die Feier muss von der Geschäftsführung organisiert, gefördert oder nachweislich gebilligt worden sein und auf der Veranstaltung muss mindestens ein Mitglied der Geschäftsführung anwesend sein. Grundsätzlich sind nur betrieblich organisierte oder geförderte Gemeinschaftsveranstaltungen für alle versichert, d.h. die Feier muss für

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Unfallversicherung muss bei betriebsmotiviertem Überfall zahlen

Nach einem Urteil des Sozialgerichts Detmold kann auch ein Überfall in der eigenen Wohnung als Arbeitsunfall deklariert werden, sofern der tat ein betriebsbezogenes Tatmotiv zugrundeliegt. In dem Fall ist der notwendige Zusammenhang zur versicherten Tätigkeit gegeben (Az.: S 1 U 17/08). Im konkreten Fall wartete ein Taxifahrer zuhause auf angekündigte Kunden. Als es in den frühen Morgenstunden Anfang des Jahres

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Besteuerung von Beiträgen und Leistungen einer Gruppen-Unfallversicherung

Nach einem soeben veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs dürfen nur die Beiträge für eine vom Arbeitgeber abgeschlossenen Gruppen-Unfallversicherung und nur im Leistungsfall als Arbeitslohn behandelt und so besteuert werden (Az.: VI R 9/05). Im konkreten Fall hatte ein Mann nach einem schweren Unfall rund 150.000 Euro von einer Gruppen-Unfallversicherung erhalten, die sein Arbeitgeber abgeschlossen und auch finanziert hatte. Er selbst hatte

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