Gesundheitsreform: Zeitplan steht

Geeinigt über die Inhalte der geplanten Gesundheitsreform haben Union und SPD sich zwar noch nicht, allerdings am Zeitplan halten die Koalitionsspitzen dennoch fest, erklärten beide Parteien nach einem Treffen am Donnerstagabend.

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hatte das Modell eines Gesundheitsfonds in die Beratungen eingebracht. In Koalitionskreisen hieß es allerdings, dass Teile der CSU und der SPD das von Kanzlerin Angela Merkel und Schmidt favorisierte Modell zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen skeptisch sehen. Dabei handelt es sich um einen Finanzpool, in den die Beiträge der Versicherten und Arbeitgeber, aber auch Steuergelder fließen. Aus diesem Topf erhalten die Kassen dann einen festen Betrag je Versicherten. Wie das Modell genau gestaltet werden soll, ist noch offen. Die Krankenkassen sollen demnach eine Zusatzprämie von den Versicherten verlangen können, wenn sie mit dem Geld nicht auskommen. Das ist vor allem in der SPD umstritten. Auf Kritik stößt bei den Sozialdemokraten auch, dass der Arbeitgeberbeitrag eingefroren werden könnte. Unklar ist zudem, ob die Beiträge nur auf Basis des Lohns berechnet oder ob auch andere Einkünfte herangezogen werden.

Fakt ist auf jeden Fall: Es wird teurer für die Versicherten. (dpa)

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