Bund erwartet Steuereinnahmen in Rekordhöhe

Dank der anhaltend guten Konjunktur erwartet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für Bund, Länder und Gemeinden bis zum Jahr 2014 Steuermehreinnahmen von ca. 120 Milliarden Euro. Allein für 2011 sollen Mehreinnahmen von 19 Milliarden Euro in die Staatskasse fließen, von denen 43%, also 8,2 Milliarden Euro an den Bund und 7,5 Milliarden Euro an die Länder gehen.

Für das kommende Jahr wird mit Steuer-Mehreinnahmen von 21 Milliarden Euro gerechnet, im darauf folgenden Jahr mit 47 Milliarden Euro und 2014 sollen dann den Schätzungen zufolge 49 Milliarden Euro eingenommen werden. Nach diesen Schätzungen würde das Niveau vor der Wirtschaftskrise 2008 schon im nächsten Jahr übertroffen werden.

Wie das “Handelsblatt” berichtet, könnten die Steuereinnahmen in 2015 sogar auf das Rekordhoch von 655 Milliarden Euro steigen, was vor allem auf die sehr gute Lohn- und Umsatzsteuer zurückzuführen ist. Auch die Erhöhung der Tabaksteuer, der Luftverkehrssteuer und der Brennelementesteuer wirkt sich positiv auf die Finanzen aus. Für das Finanzministerium sind diese Schätzungen trotzdem kein Anlass für überzogene Hoffnungen, da es trotzdem keine neuen Spielräume gebe. Schon im Frühjahr habe man Mehreinnahmen von 53 Milliarden Euro erwartet, die bereits in die Planung bis 2015 einbezogen worden sind, hieß es.

Aktuell tagt der Arbeitskreis Steuerschätzungen in Fulda und gibt konkrete Prognosen für die Steuereinnahmen der Jahre 2011-2015 ab. Sowohl das Finanz- und Wirtschaftsministerium, die Finanzministerien der Länder und das Statistische Bundesamt als auch die fünf großen Wirtschaftsforschungsinstitute, der Sachverständigenrat, die Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände als auch die Deutsche Bundesbank nehmen an der dreitägigen Konferenz teil.

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