Gesetz soll Kosten für Arzneimittel senken

Ein wesentlicher Grund für die finanzielle Schieflage vieler gesetzlicher Krankenversicherungen liegt in den rasant gestiegenen Ausgaben für Medikamente. Die Bundesregierung hat das Problem erkannt und will nun mit gesetzlichen Maßnahmen gegensteuern. Nachdem Appelle an die Pharmaindustrie wirkungslos geblieben waren, kommt zum 1. April 2006 das ‚"Gesetz zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung".

Hinter diesem langen Namen verbirgt sich eine Reihe von Maßnahmen, die Einsparungen von rund einer Milliarde Euro bringen sollen. Ursprünglich hatten die Gesundheitsexperten von Union und SPD ein doppelt so hohes Einsparziel formuliert. Im Laufe der Verhandlungen über den genauen Gesetzestext waren dann aber einige Ausnahmen verabredet worden, die zu geringeren Kostensenkungen führen werden.

Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen bezweifeln deshalb, dass das Gesetz spürbare Entlastungen bringen wird. Angesichts eines erwarteten Fehlbetrags von zehn Milliarden Euro bei den Kassen im Jahr 2007 könnten Minderausgaben von einer Milliarde Euro Beitragsanhebungen nicht verhindern.

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