Jung fordert besseren Rechtsschutz für Soldaten in Afghanistan

Verteidigungsminister Franz Josef Jung will die Rechtsschutz-Situation von deutschen Soldaten in Afghanistan verbessern. Gegenüber der „Bild am Sonntag“ äußerte Jung, dass die Soldaten viel im Interesse der Freiheit riskieren und dafür in schwierigen Situationen keine rechtliche Nachteile haben dürfen. Jung unterstützt damit den Wehrbeauftragten Reinhold Robbe, der kritisiert hatte, dass ein Feldwebel selbst für die Anwaltskosten aufkommen muss, während gegen ihn in Afghanistan wegen versehentlicher Tötung von Zivilisten ermittelt wird.

Der Verteidigungsminister plädierte deshalb für die Verbesserung des Rechtsschutzes der deutschen Soldaten, die in Afghanistan einen gefährlichen Einsatz haben. Den Soldaten müsse die bestmögliche Ausrüstung und der bestmögliche Schutz gewährt werden.

In wenigen Tagen soll über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes entschieden werden. Jung verteidigte den Einsatz und argumentierte, dass das Bundeswehreinsatz in Afghanistan deutsche Interessen diene, da hier die Risiken für Deutschland an der Quelle beseitigt werden könnten. Damit Afghanistan „nicht wieder zum Ausbildungszentrum des internationalen Terrorismus“ wird, arbeiten Soldaten, aber auch Diplomaten, Polizisten und Entwicklungshelfer vor Ort für eine Stabilisierung des Landes.