Keine Einigung auf bezahlten Pflegurlaub

Der Plan von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), Angehörige von Pflegebedürftigen bis zu zehn Tage bezahlten Urlaub zu gewähren wurde vorerst auf Eis gelegt und ist an der Union gescheitert. Der bezahlte Urlaub ist definitiv vom Tisch, hieß es am Donnerstag nach einem Spitzentreffen der Koalitionsfraktionen in Berlin aus Unionskreisen. Angehörige können sich höchstens unbezahlt zur Organisation der Pflege von Familienmitgliedern freistellen lassen.

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach betitelt dieses als eine herbe Enttäuschung. Die Union habe die Sozialdemokraten hängen lassen. Greade von CDU-Familienministerin Ursula von der Leyen hat sich Lauterbach Unterstützung gewünscht. Von anderer Seite aus der SPD hieß es, man werde weiter für die bezahlte Auszeit kämpfen.

Die Union lehnt den Vorschlag von Ulla Schmidt als zu teuer ab. Nach ersten Berechnungen der CDU wären zur Umsetzung des Plans rund 750 Millionen Euro notwendig.